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FAQ - Deutsch

InläggPostat: 2009-08-04 07.08
av MrPerfect72
FAQ - Deutsch

Häufig gestellte Fragen zur direkten Demokratie und zum e-demokratischen System der Aktive Demokratie Partei Schwedens (http://www.aktivdemokrati.se).

1. Wo steht die Aktive Demokratie Partei politisch?

Wir stehen für eine stärkere Demokratie durch neue Technologie. Wir werden nun beweisen, dass wir tatsächlich immer auf der Seite des Volkes sein werden. Lass es uns einfach an diesem Beispiel zeigen! Eine direkte Beurteilung unserer Sichtweise (die des Volkes): http://www.aktivdemokrati.se/Dokument/V ... mering.xls (Unsere Sichtweisen basieren immer auf den Ansprüchen der Menschen.)

2. Interessant. Ihr wollt also unsere Demokratie besser machen. Das wirkt utopisch. Wie soll das gehen?

Alle Mitglieder werden die selbe Möglichkeit haben, Einfluss im Parlament auszuüben. Eine einzige Stimme wird tatsächlich in der Lage sein, im Parlament zu entscheiden, wenn es zu 50/50 kommt.

3. Aber was ist, wenn 51% der Partei in einer Sache nicht mit mir übereinstimmen? Dann wird die Partei ja nicht auf meiner Seite sein.

Im Gegenteil, die Partei wird in der Praxis in jedem Fall auf deiner Seite sein. Dies ist KEINE gewöhnliche Partei, in der die Minderheit keinen Einfluss hat. Mit deiner Stimme kannst du dich in jeder Sache mit jeder anderen Partei im Parlament zusammenschließen. Wir nennen das verhältnismäßige Vertretung. Es bedeutet, dass wenn 40 % für “Ja” und 60% für “Nein” stimmen, 40% unserer “Knopfdrücker” im Parlament “Ja” und 60% “Nein” wählen werden.

4. Was ist ein “Knopfdrücker”?

Ein “Knopfdrücker” ist ein Mitglied des Parlaments und hat zwei Aufgaben. Eine Aufgabe ist es, den Wahlknopf im Parlament abhängig von der Meinung der Partei zu drücken. Seine zweite Aufgabe ist seine Funktion als normaler Politiker.

5. Das heißt, ein “Knopfdrücker” eurer Partei kann an eine Sache glauben und für diese arbeiten, und dann gezwungen sein, für das Gegenteil zu stimmen?

Ja, genau, aber der “Knopfdrücker” wird immer noch genau wie jeder andere die demokratische Möglichkeit haben, Einfluss auszuüben und das ist das Wichtige, glauben wir.

6. Aber eine gewählte Person könnte noch anders abstimmen, sobald er den Job des “Knopfdrückers” hat, ist das nicht so?

Nein. Deren Aufgabe ist es, abzustimmen, um die Meinung aller Mitglieder zu repräsentieren. Es wird nicht wie gewöhnlich laufen, wo gewählte Politiker manchmal die Meinung der eigenen Partei in entscheidenden Angelegenheiten übergehen.

7. Habt ihr irgendwelche Beispiele, wo Politiker die eigenen Parteimitglieder ignorieren?

Ja, das haben wir. Das Beispiel der schwedischen Sozialdemokraten und der Sache mit der EU, wo die Mitglieder von ihrer eigenen Partei übergangen wurden, oder warum nehmen wir nicht das Beispiel, wenn Politiker ihre eigenen Löhne entscheiden. Politiker waren in diesen Fällen nicht fähig, die Menschen gut zu präsentieren, und es ist leicht zu verstehen, warum.

8. Ihr meint also, Politiker seien gierig?

Politiker sind Menschen, so kann man es netter ausdrücken. Würdest du nicht auch gerne einen höheren Lohn bekommen?

9. Wie werdet ihr garantieren, dass eure gewählte “Knopfdrücker” abhängig von der Meinung der Mitglieder stimmen werden, wenn sie gewählt wurden?

Wir werden ein Abkommen mit unseren “Knopfdrückern” schreiben, das bedeutet dass unsere “Knopfdrücker” für Schaden gerichtlich verfolgt oder abgesetzt werden können.

10. Gibt es nicht eine entsetzliche Menge an Abstimmungen für mich, wenn ich Mitglied der Aktiven Demokratie werde?

Sicher, das kann so sein, wenn du es so möchtest, aber du entscheidest den Grad jederzeit selbst. Du siehst, du kannst deine Stimme in jeder Sachen an jemanden anderen in der Partei geben, wenn du willst. Du kannst genau den Grad an Demokratie bekommen, den du willst, aber mit einem Unterschied. Nun hast du die ganze Kontrolle und kannst Abgeordnete während der gesamten Amtszeitperiode wechseln, wann immer du willst.

11. Erzählt ihr mir, dass ihr Politiker abschaffen möchtet?

Ja und Nein. Die Sache ist wirklich, was DU willst. Wenn du alle Sachen selbst entscheidest und ein Abgeordneter im System wirst, dann bist du tatsächlich ein Politiker. Wenn du deinen Auftrag an Politiker im System geben möchtest, dann ist das auch eine echte Möglichkeit. Es ist deine Wahl in jedem Moment.

12. Ist es sicher im Internet zu wählen?

Ja. Es kann verglichen werden mit Abstimmungen in einer Internetbank, wo du Aktien und Geldanlagen kontrollieren kannst. Die meisten Menschen halten Internet-Bankgeschäfte heutzutage für sicher genug für ihr Geld. Sicher, Betrug kann auftreten, aber da das System offen für Kontrolle ist, ist es leicht, ihn aufzudecken.

13. Muss ich offen wählen?

Ja und Nein. Du kannst anonym teilnehmen, wenn du dich für einen Decknamen entscheidest, aber du kannst auch entscheiden, offen zu wählen.

14. Wie könnt ihr wissen, ob alles richtig läuft, wenn viele Menschen anonym abstimmen?

Die Wahrheit ist, dass man es nicht kann, aber das selbe gilt für jede Wahl am Wahltag. Die meisten Menschen glauben an das Ergebnis, wenn es angemessen erscheint. Unabhängige Meinungsumfragen können als eine Art der Nachprüfung benutzt werden. Ein anderer Weg ist es, einige Wähler zu kontaktieren und sie so direkt zu überprüfen.

15. Ich kann sehen, dass ihr offen auf eurer Homepage abstimmt und es wirkt sehr sicher, aber wie sieht es in der Zukunft aus?

Niemand weiß es genau. Einige glauben, dass die Technologie in der Zukunft sicher genug für völlig anonyme Wahlen sein wird. Andere sagen, dass wir die selben Prinzipien wie die Politiker im Parlament haben sollten, die offen wählen. Vergleiche dies mit dem Handheben entsprechend dem ersten Grundsatz der Demokratie. Vielleicht ist das eine Angelegenheit, die am Besten jeder selbst entscheiden sollte.

16. Kann ich ohne Konsequenzen eine extreme oder illegale Meinung vertreten?

Ja und Nein. Illegal nicht, weil du der Polizei gemeldet werden könntest, aber es ist erlaubt, extreme Meinungen zu haben. Eine Sache, an die du in einer Demokratie denken solltest, ist, dass du immer Vorschläge machen solltest, die ausgewogen sind und die große Unterstützung bekommen können. Dann musst du verstehen, was andere Menschen denken, und nicht einfach nur glauben, dass du richtig bist, denn dann wirst du nie irgendetwas in die “richtige” Richtung bringen.

17. Ihr sagt also, dass ich mein Mandat kontrollieren kann und die Macht über es habe?

Ja. Du musst nicht mehr alle vier Jahre zwischen Republikanern, Demokraten und Liberalen entscheiden. Du hast nun die direkte Kontrolle durch unsere “Knopfdrücker” im Parlament, die die gewöhnlichen Politiker ersetzen und du kannst einfach selbst ein Politiker in diesem System werden und dich von jedem anderen abordnen lassen.

18. Aber wer wird die Zeit haben, ständig das Parteiforum durchzuschauen, damit keine verrückten Vorschläge verbreitet werden?

Wir helfen uns einfach gegenseitig. Wir können in der Gesellschaft sehen, dass viele Menschen keine Vollzeit-Arbeit mehr haben, während gleichzeitig ein großer Teil der Gesellschaft immer weniger arbeitsintensiv wird. Übrig bleibt ein Überfluss an Zeit, wenn wir entscheiden, sie zu nutzen. Wir können auch entscheiden, Mitgliedern, die politisch im System arbeiten, Gehalt zu geben.

19. Wenn ich es richtig verstehe, haben alle Mitglieder nun die selbe Möglichkeit, das Programm zu beeinflussen. Ist es möglich, noch mehr Einfluss zu bekommen?

In einem Gebiet, in dem du sehr gutes Wissen hast, können andere Menschen dich abordnen und dadurch bist du in der Lage, Sachen mehr zu beeinflussen. Wenn du wirklich sehr gutes Wissen in einem Gebiet hast, wirst du normalerweise durch deine Fähigkeit, es anderen zu erklären, mehr Einfluss ausüben. Aber wir denken wirklich, dass es die wichtigste Sache ist, dass Menschen nun direkt und schnell teilnehmen und einfach in der Politik wirken können.

20. Wenn es viele Vorschläge gibt, wie werde ich die finden, die am relevantesten für mich sind?

Wir werden es möglich machen, die Belange auf verschiedene Art zu sortieren. Zum Beispiel kannst du es in politische Gebiete wie etwa Finanzen, Verteidigung und Unweltschutz einteilen. Du kannst auch nach Autoren oder dem Zeitpunkt, an dem etwas veröffentlicht wurde, sortieren.

21. Wie lange wird das Abstimmen dauern?

Es kommt darauf an. Wenn ein Vorschlag schnell viel Unterstützung bekommt, wird die Abstimmung schneller entschieden, als wenn sehr wenige abstimmen. Das selbe gilt, wenn sie nah an 50/50 liegt oder stark auf und ab geht.

22. Gibt es also eine unterschiedliche Dauer für unterschiedliche Belange, bis sie entschieden sind?

Ja. Die Zeitdauer von dem Eibringen des Vorschlages bis zu seiner Entscheidung ist unterschiedlich davon abhängig, wie die Menschen abstimmen. Um es zu vereinfachen kannst man sagen, je mehr Menschen abstimmen und je mehr sie sich einig sind, desto schneller wird der Prozess gehen. Die Mathematik dahinter ist ziemlich einfach.

23. Wird es mehr Zeit brauchen als das heutige politische System?

Das heutige repräsentative System kann zu sehr langen Zeiträumen vor einer Entscheidung führen, und das kann als etwas positives gesehen werden. Es ist kaum etwas besonderes von dem System der Aktiven Demokratie. Die Chance ist, das alles mit genau der Geschwindigkeit passiert, wie es sollte.

24. Aber was werdet ihr tun, wenn ihr eine Entscheidung treffen müsst, zum Beispiel den Bau einer neuen Brücke oder anderer Bauwerke, weil das alte zusammen gefallen ist?

Es gibt kein “müssen”, nur ein “wollen”. Alle Menschen, die Vorschläge machen, sind natürlich interessiert an einer guten Entscheidungen in ihrem besonderen Fall oder immerhin daran, so schnell wie möglich eine Entscheidung zu erreichen. Wenn du ein Problem mit sehr wenigen Betroffenen hast, werden sehr wenige sich darum kümmern. Du musst es akzeptieren.

25. Welche Entscheidungen werden auf welchem politischen Level getroffen?

Die Belange, bei denen es nie zu einer Entscheidung kommt, sind entweder laut des Volkes unwichtig oder sie werden auf dem falschen politischen Level behandelt. Es kann ein Belang für ein
eher regionales Problem sein, und in diesem Fall muss es stattdessen mehr mit den Bewohnern/ Mitgliedern in der Stadt oder dem Land diskutiert werden.

26. Wird es viele “verrückte” Vorschläge geben?

Es dürfte einige “verrückte” Vorschläge geben, genau wie im Parlament heute, aber solange sie wenig Unterstützung finden, musst du ihnen nicht entgegentreten, dank der Möglichkeit, Vorschläge mit wenig Stimmen oder Mangel an Unterstützung zu filtern. In der Realität bedeutet das, dass du dich nur um die Angelegenheiten kümmern musst, die bald zu einer Entscheidung kommen, wobei es sich vermutlich um die Belange handeln wird, die die Menschen für wichtig und “gesund” halten.

27. Denkt ihr wirklich, dass eine alleinerziehende Mutter mit zwei Jobs die Zeit hat, um in der Lage zu sein, die Politik in diesem System zu beeinflussen?

Ja. Wir glauben dass die Anzahl an Vorschlägen nachdem Sortieren machbar ist, selbst für eine doppelt arbeitende Single-Mutter in einem Land wie Schweden. Auch in schweren Zeiten wird die Möglichkeit zu delegieren immer da sein.

28. Also, Aktive Demokratie wird keine einfache direkte Demokratie fordern?

Das stimmt. Wir wollen die sogenannte “repräsentative Demokratie” zusammen mit der direkten Demokratie nutzen, alles abhängig von den individuellen Forderungen jedes Einzelnen.

29. Wird es ein erhöhtes Risiko geben, dass jemand Stimmen kauft?

Im Gegenteil. Im heutigen System, wo nur wenige Politiker bestochen werden müssen, um ein kriminelles Ergebnis zu erzielen, ist der Risiko der Korruption größer. Je mehr Menschen ein Krimineller bestechen muss, desto größer ist das Risiko, aufgedeckt zu werden. Es wird wahrscheinlich weniger unaufgedeckte Bestechungen geben, wenn tausende Menschen an offenen Wahlen beteiligt sind. Wenn der Gesamtbevölkerung etwas offen im Gegenzug für eine Gefälligkeit angeboten wird, kann es nicht Bestechung genannt werden, weil Demokratie dann arbeitet, wie sie gedacht ist.

30. Wird es für eine Partei der direkten Demokratie wirklich möglich sein, mit den anderen Parteien in der Regierung zu verhandeln?

Nein, aber auch ja. Verhandlungen mit der Aktive Demokratie Partei werden nur in einem öffentlichen Forum möglich sein. Die Menschen haben, wie wir bereits sagten, durch unsere Partei die direkte Macht in allen Angelegenheiten. Offene Verhandlungen mit den Mitgliedern der Partei kann in einem gewissen Maß dazu führen, dass die Partei das politische Paket einer anderen Partei unterstützt.

31. Kann man die Aktive Demokratie Partei in einer Regierungskoalition erwarten?

Ja und Nein. Die Partei wird das Gleichgewicht der Macht in Angelegenheiten halten, in denen die anderen Parteien nicht übereinstimmen. Wenn die Aktive Demokratie Partei eine Mehrheit bekommt, könnte man sagen, dass sie bereits als eine Regierungskoalition funktioniert, da jeder teilnehmen kann, ungeachtet seiner Meinung.

32. Ist es kein Problem, wenn die Partei keine Elite oder einen inneren Kreis hat?

Nein. Wir wollen die “geschlossene Türen”-Verhandlungen abschaffen. Sie gehören in die Geschichte. Wir glauben, solche Verhandlungen sollten offen geführt werden und dass die Menschen die ganze Wahrheit verdienen. Die Angelegenheiten der Menschen sollen kein Opfer von gegenseitiger Unterstützung werden oder durch Bestechungen verloren gehen.

33. Wird es nicht lange dauern, Entscheidungen zu treffen?

Ja und Nein. Es ist sehr selten, dass ein neues Gesetz oder Geldmittel schnell verabschiedet werden. Solche Entscheidungen müssen über eine längere Zeit bedacht werden, unter voller Beachtung der Menschen. Das ist es, was viele Politiker vergessen zu haben scheinen, da sie bevorzugen, wichtige Entscheidungen alleine zu treffen und damit oft ihre eigenen Mitglieder und die Menschen zu schocken.

34. Können bestehende Politiker die Aktive Demokratie Partei zu beeinflussen?

Ja, das können sie. Politiker, die eine Unterstützung der Aktive Demokratie in verschiedenen Angelegenheiten wollen, sind willkommen, offen als freie Debatter eine Diskussion mit uns in unserem Forum zu starten.

35. Was wird die Rolle der Medien darin sein?

Wir denken, dass die heutigen Grenzen zwischen Journalisten, Politikern und dem Volk verschwinden werden. Das kann ein Grund zur Freude sein. Wir werden alle absolut frei als Journalisten, Politiker und Menschen sein.

36. Wie werden die Beziehungen zu anderen Ländern funktionieren?

Die Verbesserung der Außenpolitik hängt von euch ab, der Öffentlichkeit. Einige Verhandlungsmächte können immer an Diplomaten übertragen werden.

37. Kann Schweden offen sein, um Abwehrentscheidungen und Angelegenheiten, die die Sicherheit des Landes betreffen, zu berücksichtigen?

Denkt man an Abwehrbewegungen im Fall eines Angriffes, ist es offensichtlich, dass dies nur von einer bevollmächtigten Verteidigungsmacht übernommen werden kann, so wie es heute ist. Die Polizei oder die Straßenverwaltung werden ähnlich funktionieren, gemäß den Leitlinien und Gesetzen des Volkes.

38. Sollen die Menschen in der Lage sein, direkt in die Arbeit der Polizei, der Sozialversorgung etc. einzugreifen?

Nein, das wird wahrscheinlich nicht der Fall sein. Die Aktive Demokratie Partei will jedoch, dass die Menschen die Leitfäden und Gesetze für die Institutionen entscheiden. Das Volk wird außerdem in der Lage sein, durch Finanzen und durch das Wählen der Leiter der Institutionen Einfluss auszuüben.

39. Ist es möglich, dass sich das legale System verändert?

Ja, wie alles andere, kann es sich politisch verändern. Das Volk wird entscheiden.

40. Wer wird die abzustimmenden Angelegenheiten dem Aktive Demokratie System beisteuern?

Alle Mitglieder haben das selbe Recht, abzustimmende Angelegenheiten in das System beizutragen. Vorher regen wir allerdings eine Diskussion an, um Einheit zu erreichen.

41. Aber verfügen wirklich alle Mitglieder über das Wissen und die Zeit, um gute Vorschläge zu schreiben?

Ja. Wir glauben, dass die Vorschläge von Menschen oder Menschengruppen kommen, die die Angelegenheiten vorher diskutiert und eine relative Einheit erreicht haben, und in diesen Gruppen wird es Menschen mit Fähigkeiten in dem speziellen Gebiet geben. Dies werden Menschen mit der besten Fähigkeit sein, mögliche Veränderungen zu sehen, und die auch das Interesse haben, es zu verändern.

42. Wer wird die Mehrheit der Vorschläge verfassen?

Das ist schwer zu sagen, aber es werden wahrscheinlich die selben Menschen sein, die es heute tun, mit dem Unterschied, dass die aktuelle Macht mit Menschen, die die Fähigkeit und das Gefühl dafür haben, was die Menschen wollen, spart.

43. Aber wie wird ein normaler Mensch ohne spezielle Bildung entscheiden können, was richtig und was falsch ist?

Wir können das Prinzip von “Richtig und falsch” nicht vollständig überprüfen. Jede(r) Bürger(in) wird seinen/ihren Verstand und sein/ihr Gefühl benutzen. Indem man Meinung und Fakten verbindet, kann die sogenannte “Wahrheit” von jedem ausgelegt werden. Es geht darum, seine Theorien auszutesten, herauszufinden, dass man manchmal falsch ist und dann den Mut zu haben, seine Fehler einzugestehen und was anderes auszuprobieren. Selbst “Experten”, von denen erwartet wird, dass sie kompetenter sind als andere, stimmen oft wegen Interessenkonflikte oder unterschiedlicher Meinungen nicht überein. Manchmal sind sich Experten komplett einig, und dann stellt sich heraus, dass sie komplett “falsch” sind.

44. Was passiert, wenn die Aktive Demokratie Partei “falsch” ist?

Dann können die Menschen, die dieser Meinung sind, sich aussuchen, am Wahltag eine andere Partei zu wählen.

45. Wenn dies eine schwedische politische Partei ist, warum gibt es die Website dann in anderen Sprachen?

Direkte Demokratie gibt es auch in anderen Ländern (http://de.wikipedia.org/wiki/Direkte_Demokratie), und obwohl nicht alle Länder für diese Art eines Systems bereit sind, glauben wir, dass diese Information für ein weltweites Publikum verfügbar sein sollte. In der Zukunft könnte es eine internationale Gemeinschaft der Parteien der direkten Demokratie geben.